Patentierte Erfindungen

Materialstreifenpackung mit einer Vielzahl von Streifenstapeln

DE 102 06 087, EP 1 338 543
Eigentum der Concert GmbH, Pritzwalk, Deutschland

Dabei handelt es sich um ein Patent, in dem beschrieben wird, wie man einen Vliesstoff streifenförmig ablegen kann, so dass er in später folgenden Verarbeitungsprozessen möglichst effektiv verwendet werden kann. Die eigentliche Herausforderung bei diesem Patent war, dass es bereits zahlreiche Patente in diesem Bereich gab. Daher war es erforderlich, zunächst die Ansprüche der fremden Patente derart aufzulisten, dass man einen Überblick erhielt, was man nicht darf. Erst nach dieser Aufarbeitung war es möglich, ein Verfahren abzuleiten, welches zulässig und zugleich patentfähig war.

Staubfilterbeutel

DE 202 09 923.7
Eigentum der Eurofilters N.V., Overpelt, Belgien

Auch hier gab es wieder zahlreiche Patente und Gebrauchsmusterschriften, die den Bereich der Staubfilterbeutel bereits weitflächig abdeckten. Nachdem wir nun ein neues Verfahren nutzten, um die Filterleistung zu erhöhen, musste auch in diesem Bereich wieder unsere Matrix der fremden Patentschriften erstellt werden. Dadurch wurde sicher gestellt, dass diese Gebrauchsmusterschrift mit keinem bestehenden Patent kollidierte.